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Schulweg

Aus der Bundesverfassung, Artikel 19, geht das Recht auf einen ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht hervor, der für alle schulpflichtigen Kinder zugänglich sein muss.

Daraus leitet sich auch der Anspruch auf einen bezüglich Länge und Gefahren zumutbaren sowie unentgeltlichen Schulweg ab.

Hinweis

Das vom Regierungsrat zuhanden des Grossen Rats verabschiedete Entlastungspaket 2018 (EP 2018) sieht unter anderem ab dem Schuljahr 2018/19 den Verzicht auf Beiträge des Kantons an die Schülertransportkosten vor (Einsparung: 4.2 Mio Franken jährlich). Die Kosten für die Schülertransporte sollen künftig vollumfänglich den Gemeinden überlassen werden. Bereits heute sind die Gemeinden für die Beurteilung der Zumutbarkeit der Schulwege sowie für die Organisation der Schülertransporte  verantwortlich. Neu müssten sie auch die volle Finanzierung der Schülertransporte übernehmen. Der Grosse Rat wird definitiv in der Novembersession über den Verzicht auf die Kantonsbeiträge befinden. 

Gesuche um Kantonsbeiträge an Schülertransporte von Gemeinden betreffend dem Schuljahr 2016/17 und dem Schuljahr 2017/18 können wie bisher bis am 30. September 2017 respektive 2018 beim Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung eingereicht werden. Verspätet eingereichte Gesuche können nicht mehr berücksichtigt werden.

Kinder auf dem Schulweg

Bild: Keystone


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