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Verrechnung der Kosten für Integration und besondere Massnahmen

Die Verrechnung der Kosten für besondere Massnahmen erfolgt im Finanzierungssystem nach dem gleichen Prinzip wie für den Regelunterricht:

  • Der Kanton übernimmt die eine Hälfte,
  • die andere wird derjenigen Gemeinde / demjenigen Schulverband belastet, der die Pensen meldet;
  • rund 20% der Kosten können mit den Schülerbeiträgen finanziert werden, die jede Wohnsitzgemeinde für ihre Kinder zugute hat.

Inbegriffen im Schülerbeitrag ist auch ein Anteil an die Kosten der besonderen Massnahmen. Der Basisanteil ist für jede Gemeinde gleich hoch, der Zusatzanteil richtet sich nach dem Schulsozialindex (s. Das Finanzierungssystem der Volksschule) der Gemeinde, der - kombiniert mit weiteren Kennzahlen – auch zur Zuweisung der Pool-Lektionen herangezogen wird (Verordnung über die besonderen Massnahmen im Kindergarten und in der Volksschule BMV).

Während sich die Kosten des Regelunterrichts in Form von Gehaltskostenbeiträgen an die Wohnsitzgemeinden der externen Schüler/innen genau verrechnen lassen, gibt es keine feste Regel, wie die Kosten der besonderen Massnahmen unter den Gemeinden einer BMV-Region aufgeteilt werden sollen. Dies liegt an der besonderen Organisationsstruktur, aber auch daran, dass besondere Massnahmen bei Bedarf und oft nur für einzelne Kinder beansprucht werden.

Organisationsstruktur

Organisation, Anstellungen und Pensenmeldungen laufen in der Regel über eine Sitzgemeinde, die für die Versorgung einer ganzen BMV-Region zuständig ist (BMV-Lektionenzuweisung (PDF, 288 KB, 6 Seiten)). Die Pool-Lektionen der angeschlossenen Gemeinden werden bei der BMV-Sitzgemeinde zusammengezogen und deren Verwendung gemeinsam geplant. Ausnahmen sind vor allem Städte und grosse Gemeinden, die die besonderen Massnahmen innerhalb ihrer eigenen Gemeinde organisieren.

Der Spielraum der Gemeinden, wie sie ihren Lektionenpool einsetzen wollen, ist gross: Mit den Pool-Lektionen können entweder besondere Klassen (Klassen zur besonderen Förderung KbF, Einschulungsklassen EK) geführt oder Kinder mit besonderem Bildungsbedarf in den Regelunterricht integriert werden. Zur Unterstützung der integrativen Schulung stehen Deutsch als Zweitsprache (DAZ), Spezialunterricht, Rhythmik und Begabtenförderung zur Verfügung.

Die betreffenden Lehrpersonen können in mehreren Gemeinden oder in einer einzigen eingesetzt werden; sie können bei der BMV-Sitzgemeinde oder bei einer der angeschlossenen Gemeinden angestellt sein.

Besondere Klassen

Kosten, die einer besonderen Klasse und damit einer bestimmten Schulstufe zugeordnet werden können, lassen sich als Gehaltskostenbeiträge an die Wohnsitzgemeinden der auswärtigen Schüler/innen weiterverrechnen. Falls auch die zuständige Lehrperson direkt am Schulstandort angestellt sein sollte, laufen die Pensen nicht über die BMV-Sitzgemeinde, sondern über die Standortgemeinde der besonderen Klasse, die vom Kanton deshalb für die Kosten belastet wird.

Spezialunterricht

Spezialunterricht wie Logopädie, Psychomotorik, integrative Förderung wird dann herangezogen, wenn ein Kind individuell unterstützt werden muss, damit es am Regelunterricht teilnehmen kann (Art. 17 Volksschulgesetz). Auch für die Förderung ausserordentlich begabter Schüler/innen können Pool-Lektionen verwendet werden.  

Spezialunterricht wird bedarfsorientiert in bestimmten Einzelfällen bewilligt und erteilt. Daher ist es sehr aufwendig, jeder der angeschlossenen Gemeinden genau diejenigen Lektionen zu verrechnen, die für ein Kind aus ihrer Gemeinde eingesetzt worden sind. Der Bedarf an besonderen Massnahmen einer Gemeinde kann von Schuljahr zu Schuljahr zudem schwanken. Keine Gemeinde weiss, wann im Laufe des Schuljahrs eines ihrer Kinder welche und wie viel Unterstützung braucht. Deshalb ist es sinnvoll, die Kosten des Spezialunterrichts nicht nach dem Verursacherprinzip, sondern solidarisch innerhalb einer BMV-Region zu verteilen.

Unsere Empfehlung: Verrechnung nach Verteilschlüssel
Insbesondere auf Kosten, die nicht den Gehaltskostenbeiträgen pro Schüler zugeschlagen werden können, wird am besten ein Verteilschlüssel angewandt, den die betroffenen Gemeinden, Schul- und BMV-Verbände untereinander vereinbaren. Grundsätzlich können aber auch die Kosten von besonderen Klassen solidarisch auf mehrere Gemeinden verteilt werden. Wichtig ist, die Kosten nicht doppelt zu verrechnen.

Ein akzeptabler und praktikabler Schlüssel kann, je nach BMV-Region, ganz unterschiedlich aussehen. Einige BMV-Verbände wenden für die besonderen Massnahmen das gleiche System an, das sie bereits für die Verteilung der Infrastruktur- und Betriebskosten benützen. Die Hilfstabelle Verrechnung BM-Kosten im Kalkulationstool zeigt verschiedene Möglichkeiten auf, wie sich der Gemeindeanteil der Kosten für besondere Massnahmen unter mehreren Gemeinden verteilen lässt.

Kontakt

Integration und besondere Massnahmen 
Enrico Mussi
+41 31 633 83 46
enrico.mussi@erz.be.ch

 


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