Der Regierungsrat hat im Jahre 2005 vom Parlament den Auftrag erhalten, Grundlagen zum Entscheid über einen allfälligen Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat bei der Bernischen Pensionskasse (BPK) und der Bernischen Lehrerversicherungskasse (BLVK) zu erarbeiten.

Am 30. Juni 2010 hat der Regierungsrat mit •RRB 974/2010 infolge Rücktritt des Finanzdirektors und Gesamtprojektleiters eine Neuregelung der Projektorganisation beschlossen und den Zeitplan angepasst. Nun wird die Erziehungsdirektion beauftragt, die Arbeiten im Rahmen der neuen Projektorganisation weiterzuführen und die Voraussetzungen zu schaffen, dass der Regierungsrat bis Ende 2011 eine Gesetzgebung zu Handen des Grossen Rates verabschieden kann.

Projektverlauf - eine Übersicht

In diesem „Futura – Zukunft der Vorsorge im Kanton Bern“ benannten Projekt wurden in der Folge umfangreiche Grundlagenarbeiten geleistet und deren Ergebnisse in einem Bericht des Regierungsrates festgehalten. Auf Grund der Ergebnisse einer vorgängigen Konsulation der verschiedenen betroffenen Gruppen (insbesondere Personal- und Wirtschaftsverbände, Regierungsparteien, Delegiertenversammlungen und Verwaltungskommissionen von BLVK und BPK, angeschlossene Arbeitgeber beider Kassen) und nach Abwägung der Vor- und Nachteile eines Primatwechsels hatte der Regierungsrat in diesem •Bericht vom 31. Oktober 2007 (PDF, 388 KB, 64 Seiten), •(Anhang Medienmitteilung) (PDF, 1.8 MB, 70 Seiten) dem Grossen Rat beantragt, auf einen Primatwechsel zu verzichten, die bestehenden Vorsorgesysteme von BLVK und BPK grundsätzlich beizubehalten und die Arbeiten im Projekt „Futura“ einzustellen.

Der Grosse Rat hat diesen Bericht  am 2./3. April 2008 eingehend diskutiert •(Tagblatt des Grossen Rates) (PDF, 143 KB, 18 Seiten) und danach den Regierungsrat mit einem Grundsatzentscheid beauftragt, die Arbeiten im Projekt „Futura“ weiterzuführen. Mit sog. Planungserklärungen hat er für diese Arbeiten folgende Leitlinien formuliert:

• Detaillierte Ausarbeitung von zwei der im Bericht skizzierten Modelle, darunter ein Modell mit Lohnerhöhungsbeiträgen.
• Gestaffelte Ausgestaltung der Höhe der ordentlichen Beiträge nach Alter.
  
• Ausarbeitung von Übergangsbestimmungen, deren Regelungen nach Alter und Beitragsjahren differenzieren.
  
• Ausarbeitung von Vorschlägen, wie das bei der BLVK bestehende Problem der Unterdeckung gelöst werden kann.
  
• Prüfung der finanzpolitischen Machbarkeit einer vollständigen oder teilweisen Ausfinanzierung der BLVK (Variante: Verzinsung der Deckungslücke mit 4 Prozent prüfen), wobei die Lehrkräfte nicht über das Mass der bisherigen Sanierungsbeiträge hinaus belastet werden sollen.

Der Regierungsrat hat im September 2008 einen Beschluss (•RRB 1562/2008) zur Fortsetzung der Projektarbeiten gefasst (Auftrag, Anpassung der bisherigen Projektorganisation, Zeitplan etc.).